Die von der WSW mitgeteilte Steigerung der Fernwärmepreise um 105 % ab dem 01. Januar trifft viele Bürgerinnen und Bürger unerwartet und hart.

“Die Belastung für Menschen mit niedrigen Einkommen ist seit Beginn der Pandemie stark gewachsen. Einen zunehmenden Faktor bilden die spürbar gestiegenen Wohnkosten als auch die dramatisch steigenden Energiekosten und die damit verbundene Energie-Armut. Während die Steigerungen für Transferleistungsbeziehende teilweise übernommen werden, drohen Menschen deren Löhne knapp über der Armutsgrenze liegen und die von der Hand in den Mund leben ein finanzieller Abrutsch. Zu dieser Gruppe gehören vermehrt Familien mit Kindern und Alleinerziehende.” so Servet Köksal, Vorsitzender der SPD Wuppertal.

Die Bewältigung der Energie-Armut ist aus Sicht der SPD eine der dringenden Aufgaben sämtlicher Ebenen über Bund, Land, Kommune und Energieversorger in öffentlicher Hand.

“Alle Beteiligten müssen sich anstrengen, um Menschen vor der Situation zu schützen, dass sie die höchstens auf Stufe 2 gestellte Heizung künftig auf Stufe 1 drosseln und mit Schal und Mütze in der Wohnung sitzen. Energie darf kein Luxusgut sein sondern muss Teil der Daseinsvorsorge bleiben, die sich Alle leisten können.” sagt Köksal.

Es dränge sich in Wuppertal insbesondere die Frage auf, ob der Fernwärme-Preis an den schwankungsstarken Gas-Preis vollumfänglich gekoppelt werden müsse. Die Gas-Kopplung führe zu der massiven Steigerung der Fernwärme um 105 %. “Falls es keine Verpflichtung hierzu gibt, ist es dringend geboten, dass die WSW prüft, ob Kopplungsmöglichkeiten an regenerative Energiequellen oder zumindest an den Strompreis möglich sind. Dies erscheint naheliegender zu sein, weil die Fernwärme zu 80 % aus Abwärme und Bio-Abfällen produziert wird.” so Köksal. Sofern eine Pflicht zur Kopplung an den Gas-Preis bestehen sollte, sei durch die WSW zu klären, welche rechtlichen Änderungen vorgenommen werden müssen, um diese Kopplung aufzuheben.

Die durch die WSW gewählte Versicherung gegen Preisschwankungsverluste führe dazu, dass die Preissteigerung um 105 % zu keinen Einnahmensteigerungen bei der WSW oder dem städtischen Haushalt führen, sondern an den Versicherer abgehen. Deshalb sei dringend zu betrachten, welche Alternativen Absicherungsformen herangezogen werden können.

Köksal: “Auf Bundesebene sollte das Wohngeldgesetz so angepasst werden, dass die derzeit lediglich mit einer geringen Pauschale abgegoltenen Heizkostenzuschüsse die realen Kostensteigerungen abdecken. Auf kommunaler Ebene ist zu erörtern, wie Hinweise auf konkrete und niedrigschwellige Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene intensiviert und ausgebaut werden können.”